AGBs der Dresscode Company Gmbh
1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Vertragspartner (= Käufer) und der Dresscode Company GmbH (= Betreiber des DCC-Online-Shops), die über den hier bestehenden online-Shop entstehen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere der AGB des Vertragspartners, finden keine Anwendung, auch wenn Dresscode Company GmbH ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
Die Kauf- und Lieferbedingungen gelten für alle schriftlichen, telefonischen und Online-Bestellungen und werden mit jeder Bestellung anerkannt. Bestellungen können nur von Personen ab 18 Jahren getätigt werden. Kunden unter 18 Jahren benötigen die Unterschrift ihres gesetzlichen Vertreters. Adressänderungen müssen sofort bekannt gegeben werden, ansonsten werden Erhebungsspesen von EUR 41,40 pro Erhebung verrechnet. Sämtliche Preisangaben verstehen sich inklusive der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkostenanteil. Wir sind berechtigt, im Falle des Rücktritts vom Vertrag, die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu fordern; wir behalten uns jedoch die Ausübung dieses Rechts vor. Preis-Vorteilsaktionen sowie Kundenrabatte gelten nur bis auf Widerruf.
2. Vertragsabschluss und Rücktritt:
2.1 Das Warenangebot der Dresscode Company GmbH auf der Website ist unverbindlich. Der Vertragspartner gibt durch Bestätigung des Buttons „Bestellung absenden“ im letzten Schritt des Bestellprozesses ein verbindliches Kaufangebot ab. Die Dresscode Company GmbH verpflichtet sich, die Bestellung des Vertragspartners zu den Bedingungen dieser Website unter Einbeziehung der AGB anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Dresscode Company GmbH zum Rücktritt berechtigt, ohne dass dem Vertragspartner hieraus Ansprüche erwachsen.
2.2 Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Vertragspartner nicht unzumutbar sind.
3. Lieferung:
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Vertragspartner angegebene Lieferadresse. Bei Waren aus dem Online Shop werden, die nach Kundenangaben ab Bestellungseingang angefertigt werden, beträgt die Lieferzeit in der Regel 3 Wochen. Die Lieferzeit kann jedoch nicht garantiert werden und kann sich in einigen Fällen verlängern, wenn beispielsweise Materialien nicht sofort verfügbar sind. Die einzelnen Produktgruppen werden von unterschiedlichen Herstellern versandt und der Vertragspartner erhält sie daher in verschiedenen Paketen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen:
4.1 Die Preise für Angebote der Dresscode Company GmbH verstehen sich inklusive der österreichischen Mehrwertsteuer (20%, bzw. 10% auf Bücher). Falls sich der Mehrwertsteuersatz in Österreich ändert, sichern wir uns das Recht zu, den Preis dementsprechend zu ändern bzw. anzupassen. Als Vertragspartner der Dresscode Company GmbH werden Ihnen keine weiteren Aufschläge in Rechnung gestellt. (Ausgenommen hiervon ist der Versandkostenanteil).
Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein, für die die Dresscode Company GmbH keine Erstattung übernimmt.
4.2 Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei der Bestellung auf der Website gesondert ausgezeichnet ist und von der geografischen Zone der Bestellung abhängig ist.
Bei gleichzeitiger Bestellung von mehreren Artikeln werden die Versandkosten extra berechnet und dem Vertragspartner im Zuge der Bestellbestätigung bekannt gegeben. Dresscode Company GmbH liefert auch außerhalb Europas, behält sich in diesem Fall aber eine individuelle schriftliche Regelung zu den Versandkosten mit dem Vertragspartner vor.
4.3 Der Kaufpreis wird mit Vertragsabschluss fällig. Der Vertragspartner zahlt ausschließlich per Kreditkarte, wobei die Belastung des Kreditkartenkontos bei Bestellabschluss erfolgt.
4.4. Die Rechnung erhält der Vertragspartner auf dem Postweg gesondert von der Warenlieferung.
4.5. Dresscode Company behält sich vor, unter bestimmten Voraussetzungen nur gegen Nachnahme zu liefern. Liefern wir die Ware per Nachnahme, behalten wir uns vor, eine zusätzliche Nachnahmegebühr zu verrechnen. (Stand bei Drucklegung EUR 3,50)
4.6. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, über die Teilzahlungskosten von 1,65% pro Monat hinaus Verzugszinsen von 0,4% p.M. (entspricht 5% p.a.) und Mahnspesen (für jede Mahnung bis max. € 15,-) zu verrechnen. In der Folge wird ein Inkassoinstitut mit der Forderungseinziehung beauftragt und dafür bei einem Übergabesaldo bis Euro 150,- eine Bearbeitungsgebühr von Euro 29,90 bei einem Übergabesaldo bis Euro 500,- eine Bearbeitungsgebühr von Euro 44,90 und darüber Euro 59,90 in Rechnung gestellt. Neben diesen Kosten gehen auch sämtliche beim Inkassoinstitut anfallenden Kosten (lt. Verordnung über Höchstsätze für Inkassoinstitute lt. Bundesgesetzblatt 141/96) zu Lasten der schuldhaft in Zahlungsverzug geratenen Kunden.
Die verrechneten Kosten müssen der zweckentsprechenden Rechtsverfolgung dienen.
Die verrechneten Kosten müssen der zweckentsprechenden Rechtsverfolgung dienen.
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Kostentabelle lt. Verordnung über Höchstsätze für Inkassoinstitute lt. Bundesgesetzblatt 141/96 |
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Forderungshöhe |
€18,20 bis €73,- |
€73,- bis €366,- |
€366,- bis €727,- |
über €727,- |
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Bearbeitungsgebühr |
28 % |
26,4 % |
20,4 % |
9,6 % |
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Mahnspesen für 1. Mahnung |
€ 11,60 |
€ 22,90 |
€ 39,00 |
€ 80,50 |
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Mahnspesen je weiterer Mahnung |
€ 15 |
€ 27,60 |
€ 43,70 |
€ 92,00 |
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Evidenzhaltungsgebühren pro angefangenes 1/4 Jahr |
€ 7 |
€ 16,60 |
€ 32,20 |
€ 32,20 |
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Alle Kosten inkl. 20% MwSt. Die Zahlungen werden zuerst auf Zinsen und Kosten angerechnet. (Stand Dezember 2008) |
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4.7. Sie stimmen zu, dass wir bei Lieferung auf offene Rechnung (Teilzahlung und Zahlung per Erlagschein) berechtigt sind, Ihren Namen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Anschrift an Deltavista zu übermitteln, um Informationen über die Bonität einzuholen. Zum Zwecke der Kreditprüfung pflegen wir einen Datenaustausch mit anderen Konzernversandhandelsunternehmen. Unter bestimmten Voraussetzungen behalten wir uns die Vorlage eines Einkommensnachweises vor bzw. Sie bei nicht ausreichender Bonität per Nachnahme zu beliefern. Im Falle eines Zahlungsverzuges übermitteln wir Namen, Geburtsdatum, Anschrift und den offenen Saldo an Deltavista, Diefenbachgasse 35, 1150 Wien.
5. Eigentumsvorbehalt:
Die vertragsgegenständlichen Waren bleiben bis zu deren vollständiger Bezahlung im Eigentum von Dresscode Company GmbH.
6. Gefahrenübergang:
Ist der Käufer Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendungskauf mit Übergabe der Sache an den Frachtunternehmer / Spediteur oder an das sonst mit der Versendung der Ware beauftragte Unternehmen, auf den Käufer über. Ist der Käufer Verbraucher, so geht, auch beim Versendungskauf, erst mit Übergabe der Sache an den Käufer die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware an den Käufer über.
7. Gewährleistung und Haftung:
7.1 Im Falle von Mängeln der bestellten Ware ist die Dresscode Company GmbH nach ihrer Wahl zunächst zur Nachbesserung des fehlerhaften Gegenstandes oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Nach dem zweiten Fehlschlagen oder bei Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung in angemessener Zeit ist der Vertragspartner berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen. Offensichtliche Mängel hat der Vertragspartner unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 1 (einer) Woche nach Erhalt der Lieferung Dresscode Company GmbH mitzuteilen. Andere Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht innerhalb dieser Frist entdeckt werden können, sind der Dresscode Company GmbH unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- oder Rügepflichten bleiben hiervon unberührt.
7.2 Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse oder fehlerhafte Handhabung entstehen. Gewährleistungsansprüche entstehen ferner nicht, wenn der Vertragspartner Pflegehinweise nicht befolgt, oder der Vertragspartner oder hierzu nicht berechtigte Dritte in die Vertragswaren eingegriffen haben.
7.3 Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Vertragspartners - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Dresscode Company GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet Dresscode Company GmbH nicht für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Vertragspartners.
7.4 Die Gewährleistungspflicht richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Fristbeginn ist der Zeitpunkt des Gefahrüberganges. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit nicht Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
7.5. Bei Produkten die nach Körpermaßen des Vertragspartners in Maßkonfektion gefertigt wurden, haftet die Dresscode Company GmbH nur für die Fertigung nach den angegebenen Maßen, nicht für die Passform oder für Messfehler.
7.6. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Farbgebung der Waren auf Computer-Bildschirmen unterschiedlich dargestellt werden und von der tatsächlichen Farbgebung der Ware abweichen kann.
7.7 Verweist Dresscode Company auf ihrer Seite mit Links zu anderen Seiten im Internet gilt: Dresscode Company erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
8. Widerruf der Bestellung:
8.1 Dem Vertragspartner steht – bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge – in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
Der Vertragspartner kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 (zwei) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder eMail) oder durch Rücksendung der Sache (ausgenommen Maßkonfektion, siehe Punkt 8.2.) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf hat zu erfolgen an:
Dresscode Company GmbH, Franz Josefs Kai 31/39, 1010 Wien (Email: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. )
8.2 Das Widerrufsrecht ist gemäß § 5 f 3 KSchG für nach Kundenmaßen gefertigten Waren (DCC Business-Bluse) ausgeschlossen.
8.3 Der Vertragspartner ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt in diesem Fall der Vertragspartner, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Artikel, die Ihren Vorstellungen nicht entsprechen, schicken Sie bitte mit Rücksendeschein und - sofern vorhanden - in der Originalverpackung an uns zurück. Nach Ablauf der 2 Wochen-Frist wird der Kauf automatisch wirksam. Bitte lassen Sie sich Ihre Rücksendung bestätigen und heben Sie diese Bestätigung auf, bis die Ware auf Ihrem Kundenkonto gutgeschrieben wurde.
8.4 Der Vertragspartner hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Vertragspartner darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als neu verkauft werden kann, hat der Vertragspartner zu tragen.
8.5 Dresscode Company GmbH erstattet bei rechtmäßiger Ausübung des Widerrufsrechts durch den Vertragspartner bereits geleistete Zahlungen innerhalb von 14 Werktagen nach Erhalt der Ware.
8.6 Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Ware behält sich Dresscode Company GmbH die Geltendmachung von Ersatzansprüchen ausdrücklich vor.
8.7 Produkte nach Maßkonfektion werden immer nach den Maßen angefertigt, die der Vertragspartner über die Maßanleitung bei seiner Bestellung bekanntgegeben hat sowie entsprechend der gewählten Passform.
8.8 Aufgrund der Schnittführung können geringe Anpassungen in der Größe nötig sein.
8.9 Es kann vorkommen, dass Modelle, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten bestellt wurden, leichte Abweichungen voneinander aufweisen. Sollten andere Probleme als die beschriebenen auftreten, so ist die Dresscode Company darauf bedacht, diese so schnell wie möglich zu lösen.
9. Bildrechte:
Alle Bildrechte liegen bei der Dresscode Company. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.
10. Datenschutz:
10.1 Dresscode Company GmbH ist dazu berechtigt, alle personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit der Lieferung der Waren benötigt werden, zu speichern und auch an Dritte (Lieferanten) zu übermitteln, soweit es für die Anbahnung, Durchführung und Abwicklung eines Nutzungsverhältnisses erforderlich ist. Eine weitergehende Verwendung der personenbezogenen Daten ist von der Zustimmung des Nutzers abhängig.
10.2 Der Vertragspartner ist verpflichtet Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden. Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen bleiben stets geistiges Eigentum der Dresscode Company GmbH; der Vertragspartner erhält daran keinerlei wie immer geartete Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.
10.3 Der Vertragspartner stimmt mit der Bestellung der Zusendung des Newsletters sowie anderer Werbemittel der Dresscode Company GmbH zu.
10.4 Die Erlaubnis für die Nutzung, Verarbeitung und Weitergabe der Daten zu Marketingzwecken kann jederzeit widerrufen werden, indem uns eine entsprechende Nachricht geschickt wird. Diese kann auf dem Postweg durch eine formlose Mitteilung an Dresscode Company GmbH, Franz Josefs Kai 31/39, A-1010 Wien, oder durch eine E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. erfolgen. Sie erklären sich mit Ihrer Bestellung damit einverstanden, fallweise von Dresscode Company und auch von anderen Firmen Informationsmaterial zu Werbezwecken zu erhalten. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Ihr Name, Ihr Geburtsdatum, Ihre Adresse, Ihre Telefonnummer sowie Ihre E-Mail Adresse an die Kooperationspartner, die das bestellte Produkt herstellen, weitergeleitet werden können
10.5 Sie erklären sich einverstanden, dass wir Sie per E-Mail oder Telefon über Angebote unseres Hauses informieren. Dresscode Company hält sich bei der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten streng an das Datenschutzgesetz. Sie erklären sich mit Ihrer Bestellung damit einverstanden, fallweise von der Dresscode Company und auch von anderen Firmen Informationsmaterial zu Werbezwecken zu erhalten und dass Ihr Name, Ihr Geburtsdatum sowie Ihre Adresse an Kooperationspartner weitergeleitet werden können. Sie können der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an Dresscode Company GmbH, Franz Josefs Kai 31/39, A-1010 Wien, oder durch eine E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen und verarbeiten bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln einschließlich unseres Kataloges unverzüglich einstellen und / oder Ihre Daten nicht für Marketing zwecke weitergeben.
10.6. Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc., um eine Analyse der Benutzung der Website zu ermöglichen. Die durch den Einsatz von Google Analytics erzeugten Informationen über die Nutzung dieser Website (einschließlich der IP-Adresse) werden an einen Server der Google Inc. in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen lediglich dazu verwenden, die Nutzung der Website zu analysieren, indem anonymisierte Auswertungen und Grafiken zur Anzahl der Besuche, Anzahl der pro Nutzer aufgerufenen Seiten usw. erstellt werden. Diese setzen wir ausschließlich zu Zwecken der eigenen Marktforschung und vor allem der Optimierung und bedarfsgerechten Gestaltung unserer Webseiten ein. Mehr Informationen zur von Google eingesetzten Technologie: http://www.google.com/analytics
11. Schlussbestimmungen:
11.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit dem Vertragspartner geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Für eventuelle auf leichter Fahrlässigkeit beruhende Druckfehler in unseren Werbemitteln und Datenfehler in unserem Online-Shop übernehmen wir keine Haftung.
11.2 Es gilt Österreichisches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 (CISG/UN Kaufrecht) ist ausgeschlossen.
11.3 Anbieterkennzeichnung:
Dresscode Company GmbH
Franz Josefs Kai 31/39
1010 Wien
Telefon: +43 1 533 45 24
Fax: +43 1 533 45 24-5
Email:
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Handelsgericht Wien
FN 323196 p
UID: ATU64752903
Geschäftsführerin: Christine Bauer-Jelinek
Wien, im September 2009




